Infrastrukturminister Dobrindt forciert Bildung einer „Netzallianz“14.01.2014

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), bläst zur Attacke auf die USA und Asien. In einem Zeitungsinterview plädierte der Politiker für die Gründung einer „Netzallianz Digitales Deutschland“. Ziel der Initiative ist es, die Bundesrepublik näher an die Weltspitze der Informationstechnologie zu führen.

Breitbandausbau als wichtigste Aufgabe

Deutschland und Europa hinken hinsichtlich des digitalen Fortschritts deutlich hinter den Vereinigten Staaten und den asiatischen Wirtschaftsmächten hinter, erklärte Dobrindt. Die Investitionen in den IT-Bereich seien dort viel höher als hierzulande. Deshalb will der 43-jährige Minister, der sein Amt gerade einmal seit vier Wochen begleitet, die führenden deutschen Telekommunikations- und Netzunternehmen an einen Tisch bringen. Hauptaufgabe sei eine Beschleunigung des Breitbandausbaus, der in der Vergangenheit insbesondere in den ländlichen Regionen immer wieder ins Stocken geraten war. Bis 2018 soll die gesamte Republik mit einer Bandbreite von bis zu 50 Megabit pro Sekunde erschlossen worden sein. Außerdem soll das Netz leichter zugänglich gemacht werden.

Netzbetreiber sollen zahlen

Damit das ehrgeizige Vorhaben erfolgreich in die Tat umgesetzt werden kann, müsse nach Ansicht des in Berlin beheimateten Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) eine Investitionssumme in Höhe von 20 Milliarden Euro aufgebracht werden. Der enorme Kraftakt soll vordergründig von den Netzbetreibern finanziert werden, während der Staat den gesetzlichen Rahmen schaffen müsse. Die Deutsche Telekom, die Dobrindts Digitalisierungsoffensive befürwortet, investiert bereits jährlich mehrere Milliarden Euro in den Breitbandausbau. Alleine kann sie jedoch nicht das ganze Land versorgen. Ihr Marktanteil beträgt derzeit 45 Prozent.

Zuspruch aus Brüssel

Unterstützung für die Bildung einer Netzallianz erhält Dobrindt aus Kreisen der Europäischen Union. So setzt sich etwa die niederländische Politikerin Neelie Kroes, die seit 2010 EU-Kommissarin für die Digitale Agenda ist, ebenfalls für einen raschen Ausbau des Breitbandnetzes ein. Ihrer Meinung zufolge könne Deutschland hier eine Vorreiterrolle spielen. Auch der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) begrüßt das Mammutprojekt.